DER STANDARD: Markenschutz nun gewährt


DER STANDARD: Markenschutz auch ohne Nachweis der Bekanntheit gewährt

Man könnte meinen, dass eine so bekannte Zeitung wie DER STANDARD in Österreich auch ohne eingetragene Marke ausreichend geschützt ist. Tatsächlich wurde die Marke DER STANDARD erst 2018 angemeldet und nun mehr als 2 Jahre später registriert.

Der Grund für die lange Verfahrensdauer: Aus Sicht des österreichischen Patentamts sowie des Oberlandesgerichts Wien ist das Zeichen „DER STANDARD“ ohne Unterscheidungskraft und somit nur dann eintragbar, wenn dessen Bekanntheit (Verkehrsgeltung) unter der österreichischen Bevölkerung (potentielle Konsumenten) nachgewiesen wird. Diesen Beweis hätte die Anmelderin erbringen müssen, was neben anderen rechtliche Nachteilen auch zu zusätzlichen Kosten geführt hätte.

 

Der Oberste Gerichtshof hat sich nun der Ansicht der Anmelderin angeschlossen: Für die relevanten Waren und Dienstleistungen im Medienbereich gibt es – etwa im Gegensatz zum technischen Bereich – keine allgemeingültigen Qualitätskriterien. Somit gibt es auch keinen einheitlichen „Standard“, den ein Medienunternehmen erfüllen könnte. Das Zeichen „DER STANDARD“ ist daher für die relevanten Waren und Dienstleistungen im Medienbereich als Marke tauglich und eintragungsfähig. Ein Nachweis der Bekanntheit (Verkehrsgeltung) ist nicht notwendig.

 

Warum aber wurde eine so bekannte Marke wie DER STANDARD jetzt erst angemeldet? Über die genauen Gründe kann man nur spekulieren. Auffallend ist jedoch, dass neben dem klassischen Zeitungsgeschäft auch einige Dienstleistungen im digitalen Bereich angemeldet wurden. Auch für diese neueren Geschäftsbereiche konnte mithilfe der Markenanmeldung ein gesicherter und öffentlich-wirksamer Schutz geschaffen werden.