EU: Schutzmöglichkeit von Slogans als Marke bestätigt


Neue EU-Entscheidung: Die Schutzmöglichkeit von Slogans als Marke wurde wieder bestätigt

 

Nicht nur einzelne Wörter können als Marke geschützt werden. Auch Slogans können, wenn sie unterscheidungskräftig sind, als Marke eingetragen werden. Das ist in der Praxis jedoch nicht immer einfach. Eine neue Entscheidung des europäischen Gerichts zeigt, auf was es ankommt.

 

 

Die Anmelderin wollte die Marke „IT’S LIKE MILK BUT MADE FOR HUMANS“ für Milchprodukte registrieren. Das europäische Patentamt lehnte die Eintragung ab: Konsumenten würden in diesem Slogan nur einen Hinweis auf die gute Qualität der Milchprodukte verstehen. Deshalb wäre der Slogan als Marke nicht eintragungsfähig.

 

Von der Eintragung sind nämlich solche Zeichen ausgeschlossen, die vom Konsumenten nicht als Herkunftshinweis auf ein Unternehmen und damit nicht als Marke erkennbar sind. Die Marke sei also nicht geeignet Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstleistungen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden.

 

Das europäische Gericht ließ die Registrierung nun zu: Der Slogan sei ungewöhnlich und löst einen Denkprozess beim Konsumenten aus, zumal man davon ausgeht, dass Milch auch für Menschen gemacht ist – warum sollte Milch nicht „made for humans“ sein? Durch die Verwendung des Worts „but“ würde der Slogan in Erinnerung bleiben und somit als Unterscheidungsmerkmal geeignet sein.

Die Entscheidung zeigt und bestätigt, dass kreative Wortphrasen oder Wortspiele als Marke geeignet sein können, auch wenn sie auf den ersten Blick sehr einfach wirken.