EU: LEGO-Geschmacksmuster möglicherweise schützbar


Geschmacksmusterschutz für LEGO-Stein: Die Beurteilung der Gültigkeit muss sich auf alle Erscheinungsmerkmale des Produkts stützen

Jeder kennt LEGO. Die meisten wissen jedoch nicht, dass LEGO schon seit vielen Jahren für den Schutz seines geistigen Eigentums kämpft. Kürzlich hat der dänische Spielzeughersteller auf EU-Ebene vor dem Gericht einen überraschenden Sieg errungen.

2019 wurde die Schutzfähigkeit des folgenden Bausteins von der EUIPO-Beschwerdekammer abgelehnt:

Die Dritte Beschwerdekammer des EUIPO erklärte das Geschmacksmuster eines bestimmten LEGO-Bausteins für nichtig, weil alle Erscheinungsmerkmale des Erzeugnisses (z.B. die rechteckige Form des Steins oder die zylindrische Form der Noppen) allein durch die technische Funktion des Erzeugnisses (d.h. die Fähigkeit, mit den übrigen Steinen des Sets zusammengebaut und von ihnen getrennt werden zu können) vorgegeben würden. Dieser Umstand reicht aus, um den Schutze nach dem EU-Geschmacksmusterrecht zu versagen.

 

Das Europäische Gericht hob diese Entscheidung jedoch auf: Nach Ansicht des Gerichts hat die Beschwerdekammer mehrere Fehler gemacht. Unter anderem habe sie nicht alle Erscheinungsmerkmale des Produkts berücksichtigt. Sie beachtete nicht die glatte Oberfläche auf beiden Seiten des Bausteins, die möglicherweise nicht auf die technische Funktion abzielt und stattdessen einen kreativen Aspekt darstellen könnte. Das Gericht betonte, dass ein Geschmacksmuster nicht für nichtig erklärt werden kann, wenn zumindest eines der Erscheinungsmerkmale des Musters nicht ausschließlich durch die technische Funktion bestimmt wird.

 

Dies ist ein (vorläufiger) Sieg für LEGO. Eine Berufung kann (nur aus rechtlichen Gründen) noch vor dem Europäischen Gerichtshof eingelegt werden. Es bleibt abzuwarten, ob der oben abgebildete Stein von den Gerichten als kreativ genug angesehen wird, damit LEGO den Schutz des geistigen Eigentums für einen seiner Bausteine aufrechterhalten kann.

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