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Expertise


Vertragsgestaltung & Vertragsprüfung

Ein guter Vertrag ist die Basis dafür, Rechte erfolgreich durchzusetzen und ungerechtfertigte Forderungen abzuwehren. Sorgfältig erstellte Verträge können mögliche Haftungen weitestgehend einschränken und unnötigen Kostenfallen vorbeugen.

 

Wir haben jahrelange Erfahrung mit Verträgen aus nahezu allen Rechtsgebieten. Wir unterstützen unsere Mandanten bei der Verhandlung, der Gestaltung, der Prüfung und bei der Durchsetzung ihrer Vereinbarungen. Bei entsprechender Verhandlung, professioneller Vertragsgestaltung und -prüfung können spätere Probleme bereits im Keim erstickt und langwierige Prozesse vermieden werden.

 

Gute Vertragsklauseln sind nicht zu unterschätzen! Als erfahrene Rechtsanwälte wissen wir, wo die zahlreichen Gefahren von Verträgen lauern.

 

Beratungsschwerpunkte:

  • Verhandlung, Erstellung und Prüfung von Verträgen aller Art
  • Erstellung und Prüfung von Verträgen auf Englisch
  • Erstellung, Prüfung und Aktualisierung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Anpassung von Verträgen und AGB sowie Beratung im Zusammenhang mit den (neuen) Verbraucherschutzbestimmungen (Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsgesetz [VRUG])
  • Erstellung und Prüfung von Letters of Intent und Angeboten aller Art
  • Gesellschaftsverträge
  • Share Purchase Agreements (SPA) und Asset Purchase Agreements (APA)
  • Due Diligence Reports

Portfolio (Auswahl):

  • Kaufverträge
  • Schenkungsverträge
  • Kredit- und Darlehensverträge, Leasingverträge (auch im Bereich Aviation) und sonstige Finanzierungsverträge
  • Gesellschaftsverträge
  • Joint Venture Verträge
  • Handelsvertreterverträge
  • Dienstleistungsverträge
  • IP-Verträge wie Lizenzverträge, Softwareverträge, Know-How-Verträge
  • Liegenschaftsverträge
  • Arbeitsverträge, Geschäftsführerdienstverträge
  • Mietverträge, Pacht-, Leih- und Verwahrungsverträge

Wettbewerbs- und Werberecht

Rechtliche Beratung in den Bereichen Marketing, Werbung und Produktgestaltung ist eine unserer Leidenschaften. Unsere Mandanten kennen und schätzen unsere schnelle und kompetente Unterstützung in allen Bereichen des Lauterkeitsrechts.

 

Wir beantworten gerne und laufend Fragen im Zusammenhang mit der Gestaltung von Werbematerialien. Bei Zweifeln über die zulässige Formulierung von Werbesausagen oder -slogans, bei der Gestaltung von Gewinnspielen oder Wettbewerben, der richtigen Verwendung von Test- oder Umfrageergebnissen sowie von Statistiken wenden sich unsere Mandanten vertrauensvoll an uns.

 

Unsere erfahrenen Juristen unterstützen selbstverständlich auch bei der Ergreifung von „Gegenmaßnahmen“ gegen unlautere Geschäftspraktiken der Konkurrenz. Rasches Handeln gegen unlautere Methoden hilft, größere materielle und mögliche immaterielle Schäden zu vermeiden. Falls ein Mandant Opfer unlauterer Geschäftspraktiken wurde und bereits ein größerer Personenkreis davon erfahren hat, helfen wir dabei, eine entsprechende Gegendarstellung bzw. Richtigstellung gerichtlich zu erwirken.

 

Beratungsschwerpunkte:

  • Prüfung von Werbemaßnahmen auf Vereinbarkeit mit dem Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und sonstigen Werbevorschriften
  • Beratung im Internet- und Domainrecht (z.B. Einhaltung von Informationspflichten, E-Commerce und Vertragsabschluss im Internet, Datenschutz, Urheberrecht an Webinhalten, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Websiteprüfung hinsichtlich möglicher Haftungsrisiken)
  • Beratung im Zusammenhang mit unzulässiger Übernahme eigener Arbeitsleistungen (z.B. Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen, fremdes Ausnützen eigener Produktentwicklungen)
  • Prozessführung, Erhebung von Klagen und Beantragung einstweiliger Verfügungen
  • Beratung und Vertretung im Wirtschafts- und Unternehmensstrafrecht

Arbeitsrecht und Datenschutz

Mit 24. Mai 2016 ist die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten. Es wurde ein gänzlich neues Regelungswerk geschaffen, unter anderem mit dem Ziel, den Datenschutz in jedem Unternehmen zu einem Hauptthema zu machen.

 

Instrument dafür sind hohe Strafen: Mit der ab 25. Mai 2018 direkt in ganz Europa anzuwendenden Verordnung drohen Privatpersonen und Unternehmen Pönalen bis zu 20 Millionen Euro oder 4 % des weltweiten Jahresumsatzes – je nachdem was höher ist. In Österreich, wo die Höchstgrenze für datenschutzrechtliche Verwaltungsstrafen bis dahin 25.000 Euro betrug, bedeutet das einen sprunghaften Anstieg um mindestens das 800-fache.

 

Viele der Pflichten treffen nicht nur große Unternehmen, sondern auch Mittel-, Klein- und Kleinstunternehmen. Dabei ist nicht nur auf die Einhaltung aller Verpflichtungen gegenüber Kunden und Partnern, sondern auch den eigenen Arbeitnehmern zu achten.

 

Wir unterstützen Unternehmen dabei, ihren Betrieb datenschutzfit zu machen. Viele Punkte lassen sich relativ leicht umsetzen, andere wiederum benötigen jedoch eine gewisse Vorlaufzeit. Angesichts der horrenden Strafen muss jedes Unternehmen die jeweils notwendigen Schritte rechtzeitig vorbereiten und umsetzen.

 

Beratungsschwerpunkte:

  • Erstellung und Prüfung von Dienstverträgen, auch in Hinblick auf datenschutzrechtliche Vorgaben und Know-How-Schutz

  •  

    Arbeitsrechtliche Prüfung von unternehmensinternen Maßnahmen
  • Beratung und Vertretung bei Beendigungen von Arbeitsverhältnissen

  •  

    Entwurf von individuell angepassten Datenschutzerklärungen, Einwilligungserklärungen und sonstigen datenschutzrechtlichen Dokumenten und Verträgen
  • Entwurf und Prüfung von Auftragsverarbeiterverträgen
  • Unterstützung bei Übermittlung und Aufbewahrung personenbezogener Daten ins und im Ausland
  • Unterstützung und Beratung bei Betroffenenrechten, insbesondere Auskunftsersuchen
  • Betreuung und rechtliche Beratung bei allen datenschutzrechtlichen Angelegenheiten im Unternehmensbereich

Marken-, Design, Patent- und Urheberrecht

Globale Vernetzung, ständiger und leichter Zugang zu Informationen und neue Technologien, die Nachahmungen erleichtern, gefährden kreatives Schaffen und Know-How. Wir sind ständige rechtliche Begleiter unserer Mandanten im Marken-, Design-, Patent- und Urheberrecht. Von der Entwicklung über die Veröffentlichung bis zur Vermarktung beraten und vertreten wir Markeninhaber, Erfinder, Urheber und Designer aus verschiedensten Wirtschaftsbereichen. Die Kanzlei PENDL MAIR verfügt über hervorragende Juristen auf allen Gebieten des geistigen Eigentums. Unsere Rechtsanwälte haben sich im Immaterialgüterrecht über die Landesgrenzen hinaus einen guten Namen gemacht.

 

Durch frühzeitige anwaltliche Unterstützung können wir unseren Mandanten helfen, ihr geistiges Eigentum rasch und effektiv zu schützen sowie unerwünschte Konflikte und damit verbundene unnötige Kosten zu vermeiden.

 

Beratungsschwerpunkte:

  • Anmeldung nationaler Marken und Designs, internationaler Marken und Designs sowie von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern
  • Entwicklung internationaler Markenschutzstrategien
  • Verfassung bzw. Beantwortung von Unterlassungsaufforderungen („Abmahnungsschreiben“)
  • Beratung und Vertretung in marken-, design-, patent- und urheberrechtlichen Auseinandersetzungen, zivil- und strafrechtliche Verfolgung von Immaterialgüterrechtsverletzungen
  • Widerspruchsverfahren vor dem Österreichischen Patentamt oder dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) im Zusammenhang mit Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern
  • Löschungsverfahren vor dem Österreichischen Patentamt oder dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) im Zusammenhang mit Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern
  • Markenrecherchen
  • Markenverwaltung mit unserem eigenem Markenverwaltungsprogramm (unter anderem zur Wahrung der Erneuerungsfristen) mit eigenem Zugang für Mandanten
  • Erstellung und Prüfung von Lizenzvereinbarungen, Abgrenzungsvereinbarungen, Vorrechtsvereinbarungen, Know-How-Verträgen, Forschungs- und Entwicklungsverträgen, urheberrechtlichen Rechteeinräumungen sowie von Übertragungen registrierter Immaterialgüterrechte
  • Rechtliche Unterstützung zum Schutz oder bei Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
  • Beratung und Vertretung gegenüber Verwertungsgesellschaften

IT, Social Media und konventionelle Medien

Ein wesentlicher Beratungsschwerpunkt unserer Sozietät liegt in den Bereichen IT- und Medienrecht. Unsere Juristen stehen seit Jahren internationalen Konzernen, großen österreichischen Gesellschaften sowie kleineren und mittleren Unternehmen beratend bei. Dem Zug der Zeit entsprechend beschränken sich unsere Beratungstätigkeiten selbstverständlich nicht nur auf klassische „konventionelle Medien“. Angesichts der steigenden Bedeutung sozialer Medien nehmen diese einen wesentlichen Schwerpunkt unserer Tätigkeiten ein.

 

Beratungsschwerpunkte:

  • Allgemeines Medienrecht (Mediengesetz), insbesondere auch mit Bezug auf Veröffentlichungen im Internet
  • Rechtsberatung bei Erstellung des Impressums und bei der Einhaltung anderer gesetzlicher Offenlegungspflichten
  • Beratung im Bereich des E-Commerce-Gesetzes
  • Medienstrafrecht, medienrechtliche Anträge und Gegendarstellungen
  • Erstellung und Prüfung von Verlagsverträgen
  • Durchsetzung der Wahrung allgemeiner Persönlichkeitsrechte
  • Medienbezogenes Datenschutzrecht
  • Beratung im Internet- und Domainrecht (unter anderem zum Urheberrecht bezüglich Webinhalte)
  • Beratung bezüglich Vertragsabschluss und AGB im Internet
  • Zulässigkeit der Verwendung von Cookies und Links
  • Allgemeine rechtliche Begleitung bei Einführung oder Relaunch von Unternehmenswebsites
  • Beratung im Recht der audiovisuellen Medien und den einschlägigen nationalen und europarechtlichen Vorgaben

Luftfahrtrecht

Die Sozietät PENDL MAIR gehört zu den handverlesenen Rechtsanwaltskanzleien mit ausgewiesener Kompetenz im nationalen und internationalen Aviation Law. Unter anderem beraten wir über Leasingmodelle, begleiten internationale Transaktionen, prüfen diesbezügliche Verträge und unterstützen bei der Registrierung von Flugzeugen. Unsere Kanzlei ist Mitglied der internationalen Anwaltsvereinigung L2B Aviation und verfügt über ein ausgezeichnetes internationales Netzwerk. Wir sind stolz darauf, dass wir in den letzten Jahren mehrfach Spitzenplätze in internationalen Rankings erlangen konnten.

 

Beratungsschwerpunkte:

  • Erwerb und Veräußerung von Flugzeugen und Flugzeugteilen
  • Leasing und Finanzierung
  • Registrierung von Luftfahrzeugen
  • Schadenersatz und Gewährleistung
  • Prozessvertretung und Exekution (Vollstreckung)
  • Vertretung vor Behörden
  • Beratung im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Luftfahrtunternehmens