"Webinar": Drohen Abmahnschreiben?


"Webinar": Drohen Abmahnschreiben?

Durch Corona sind manche Begriffe deutlich häufiger als davor anzutreffen: "Videokonferenz", "Home Office" und auch "Webinar" hört und sieht man inzwischen regelmäßig im Alltag. Nur wenige wissen, dass u.a. in Deutschland der Begriff WEBINAR als Marke geschützt wurde. Darüber hinaus ist Webinar“ auch sehr ähnlich zu der registrierten Unionsmarke Nr. 11169257 „webinars“ (Wortbildmarke) aus dem Jahr 2012 und Nr. 15509649 „MyWebinars“ aus dem Jahr 2016, die auch in Österreich Schutz genießen.

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Aber muss man sich wirklich Sorgen machen, wenn man den Begriff verwendet?

Laut Registerstand: wohl ja. Wenn geschützte Marken oder ihnen ähnliche Wörter geschäftlich, etwa zur Bewerbung von Online-Seminaren, verwendet werden, kann der Markeninhaber grundsätzlich dagegen vorgehen. Dabei wird in der Regel ein Abmahnschreiben verwendet, in dem unter anderem Kostenersatz im drei- bis vierstelligen Bereich verlangt wird.

 

Trotzdem gehen wir nicht davon aus, dass nun reihenweise Abmahnschreiben drohen. Der Begriff "Webinar" ist nämlich unserer Ansicht nach inzwischen Teil der Umgangssprache geworden. Wie im Fall von „Walkman“ oder „Kornspitz“ kann der Schutz einer registrierten und zunächst unterscheidungskräftigen Marke verloren gehen, wenn sich das Zeichen zu einem Gattungsbegriff gewandelt und der Markeninhaber seine Marke nicht im notwendigen Ausmaß „verteidigt“ hat. In diesem Fall können auch Wörter, die ähnlich zu einer geschützten Marke sind, im geschäftlichen Verkehr weiterhin verwendet werden. Gewissheit darüber, ob das bereits bei WEBINAR oder WEBINARS eingetreten ist, wird man erst durch einen erfolgreichen Antrag auf Löschung der Marke(n) haben.